TULIP Gründungserklärung

Die Lösung des Konfliktes zwischen Israel und Palästina ist klar – und
wurde prinzipiell von beiden Seiten akzeptiert. Ein Israelischer sowie
ein Palästinensischer Staat, die Seite an Seite existieren, getrennt
durch sichere und von beiden Seiten anerkannte Grenzen, ist die
einzige machbare Lösung für den seit Jahrzehnten anhaltenden Konflikt.
Israel hat bereits einige Schritte in Richtung dieses Zieles
unternommen, darunter vor allem die Zustimmung zum Oslo-Abkommen 1993
und später der unilaterale Abzug des Israelischen Militärs aus Libanon
und Gaza. Gemäßigte Palästinenser angeführt von Mahmound Abbas
unterstützen diesen Prozess.

Wohlwollende Menschen aus aller Welt wünschen sich einen erfolgreichen
Prozess für Frieden, Gerechtigkeit und Versöhnung. Gewerkschaften
können dabei eine positive Rolle spielen und tun dies auch schon zum
Teil.

Die Internationale Transportarbeiter Föderation zum Beispiel hat schon
einiges unternommen, um die Kluft zwischen TransportarbeiterInnen in
Israel und Palästina zu überwinden und wegweisende Übereinkünfte zu
erzielen. Der Internationale Gewerkschaftsbund hat den Dialog zwischen
Israelischen und Palästinensischen Gewerkschaften gefördert. Zudem
haben individuelle GewerkschafterInnen aus verschiedenen Ländern
Israelische und Palästinensische GewerkschafterInnen auf Konferenzen
eingeladen und damit Diskussionen ermöglicht und zu einer Einigung
beigetragen.

Die traditionelle Rolle von Gewerkschaften in solchen Konflikten ist
es, Brücken zwischen verfeindeten Nationen zu schlagen und Frieden,
Gerechtigkeit und Versöhnung zu fördern. Auf diese Rolle können wir
stolz sein.

In den letzten Jahren haben sich jedoch einige nationale
Gewerkschaften und Gewerkschaftsbunde für eine andere Richtung
entschieden und diese Rolle vernachlässigt. Sie haben sich hinter
diejenigen Palästinenser eingereiht, die gegen einen Friedensprozess
sind. Einige sind sogar soweit gegangen, Israel das Existenzrecht
abzuerkennen.

Einige von diesen Gewerkschaften haben sich für Boykotts und
Sanktionen gegen Israel - und nur gegen Israel - eingesetzt. Sie
versuchen, den jüdischen Staat zu dämonisieren, seine Legitimität
abzuerkennen und Hass zu schüren. Dieser Hass tritt manchmal bereits
deutlich als Antisemitismus auf.

Diese Gewerkschaften liegen jedoch furchtbar falsch.
Wir glauben, dass es an der Zeit ist für GewerkschafterInnen aus aller
Welt, sich zusammenzuschließen und einen echten
Israelisch-Palästinensischen Frieden zu unterstützen, basierend auf
einer Zwei-Staaten-Lösung innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen.
Es gibt bereits Gewerkschaften und NGOs in verschiedenen Ländern, die
dieses Ziel fördern. Sie kämpfen jedoch allein, jeweils in ihrem Land.
Es wird Zeit, dass wir unsere Kräfte bündeln.

Wir fordern die Bildung einer neuen globalen Bewegung – TULIP, Trade
Union Linking Israel and Palestine.

TULIP setzt sich fur folgende Punkte ein:

1.Den Zusammenschluss bereits existierender Gruppen – Gewerkschaften
und NGOs -, welche innerhalb der ArbeiterInnenbewegung gegen den
Boykott gegen Israel kämpfen und sich für Frieden, Gerechtigkeit und
Versöhnung einsetzen.

2.Die Erstellung einer multilingualen globalen Website, Druck und
Verteilung von Publikationen sowie die Bereitstellung von
Informationen und Ressourcen um Gewerkschaften zu ermutigen, eine
konstruktive Rolle im Friedensprozess zu spielen.

3.Die Zusammenarbeit mit Israelischen und Palästinensischen
GewerkschafterInnen und NGOs, um Wege zu finden, praktische, konkrete
Hilfe zu leisten - und nicht nur leere Sprüche abzugeben.

Zur Zeit befinden sich die GegnerInnen einer Zwei-Staaten-Lösung in
der Offensive; sie arbeiten hart daran, für ihre destruktive Agenda,
bestehend aus Boykotts und Sanktionen gegen Israel, zu werben.

Es ist Zeit für GewerkschafterInnen aus allen Ländern, selbst in die
Offensive zu gehen, und die VerteidigerInnen von Hamas und Hizbollah
innerhalb der ArbeiterInnenbewegung in die Schranken zu weisen.

Wir wissen, dass es sich dabei um einen schwierigen und langwierigen
Prozess handeln wird. Wir wissen aber auch, dass wir keine andere Wahl
haben. Wir können nicht denjenigen das Feld überlassen, die sich für
die Zerstörung jeder Chance auf echten Frieden zwischen Israel und
Palästina einsetzen.

Wir laden GewerkschafterInnen aller Länder ein, sich uns anzuschließen.